Am Donnerstag, den 15.04.2010, traf sich der Arbeitskreis Kommunalpolitik wie immer im Rathaus der Stadt Mannheim.
Wir begannen wie gewohnt mit interessanten Berichten aus der Fraktion, dem Gemeinderat und den Ausschüssen. Insbesondere erläuterte uns Stadträtin Dr. Elke Wormer die ablehnende Haltung der Fraktion zur aktuellen Diskussion über die „Plakatständer“. Bereits vorab gab uns Stadträtin Birgit Sandner-Schmitt einen kurzen Überblick über die Problematik der Werkrealschule, welche als Leitthema für die nächste Sitzung des Arbeitskreises angedacht ist. Die besondere Brisanz dieses Themas besteht darin, dass durch die Umwandlung der Hauptschulen in sogenannte Werkrealschulen es zur Aufgabe vieler Hauptschulstandorte im Stadtgebiet kommen wird.
Sodann wurden die anstehenden Stadtteilrundgänge vorbesprochen. Am Donnerstag, den 22.04.2010 um 15 Uhr, wird ein solcher durch die östliche Unterstadt erfolgen. Treffpunkt ist das Wahlkreisbüro unserer Stadträtin Frau Dr. Reinemund (T6, 19). Schwerpunktthema dieses Rundganges wird der Ladenleerstand im Gebiet der östlichen Unterstadt sein. Hier sollen entsprechend des Beispiels anderer Städte mit Beteiligten und Betroffenen Möglichkeiten erörtert werden dieser Entwicklung konstruktiv entgegenzutreten. Am darauf folgenden Donnerstag, dem 29.04.2010, erfolgt ein Stadtteilrundgang durch Käfertal. Treffpunkt ist um 16 Uhr vor dem Bürgerzentrum Käfertal (Wormser Str. 1). Im Rahmen diese Rundganges sind unter anderem Gespräche mit Vertretern des Bürgerdienstes, der Käfertalschule und des Polizeireviers geplant.
Schließlich widmete sich der Arbeitskreis dem Projekt Stadtbahn Nord. Nach einer ausführlichen Erörterung und Präsentation des Projekts durch unseren Fraktionsvorsitzenden Volker Beisel erfolgte eine lebhafte Diskussion der Teilnehmer des Arbeitskreises. Diskutiert wurden insbesondere Aspekte der Wirtschaftlichkeit und der Sozialverträglichkeit des Stadtteilbahnprojekts. Die Teilnehmer des Arbeitskreise stehen dem neuen Stadtbahnprojekt sehr offen gegen über.
