Am 10. September 2020 fand der erste bundesweite Warntag seit dreißig Jahren statt. Deutschlandweit wurden dabei die verschiedensten Warnsysteme zum Probealarm ausgelöst und getestet. Das Fazit fällt vielerorts durchwachsen aus. Auch in Mannheim sollen einige Warn-Apps nicht oder zu spät gewarnt haben. In manchen Fällen sei nur die Entwarnung überhaupt auf den Endgeräten angekommen.
Die Fraktionsvorsitzende der FDP / MfM-Fraktion Dr. Birgit Reinemund erklärt dazu: „Wir haben in Mannheim Gefahrgüter auf der Autobahn, der Schiene und auf den Wasserwegen. Gleichzeitig befindet sich die weltgrößte Chemieanlage in direkter Nachbarschaft und unzählige Gefahrgutbetriebe im eigenen Stadtgebiet. Deshalb müssen wir in Mannheim besonders gut aufgestellt sein und genau wissen, welche Systeme funktioniert haben und wo Schwachstellen bestehen. Da muss die Stadt jetzt liefern.“
Auch die Koordination muss stimmen
Der sicherheitspolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Volker Beisel erklärt dazu: „Für die FDP / MfM-Fraktion ist es ein wichtiges Anliegen, dass die Verwaltung Erfahrungen und Erkenntnisse aus dem Warntag in Mannheim transparent aufarbeitet und bei Bedarf unverzüglich nachsteuert. Wir haben die Stadt deshalb mit einer Anfrage aufgefordert, eventuelle Störungen darzustellen und zu beheben. Außerdem wollen wir wissen, ob die Koordination des Warntags zwischen Bund, Land und Gemeinde funktioniert hat. Sollte sich herausstellen, dass auch nur an einer Stelle Defizite bestehen, müssen wir hier unverzüglich nachsteuern.“
Dazu schlägt die FDP / MfM-Fraktion vor, den Einsatz zusätzlicher Alarm- und Kommunikationssysteme zu prüfen. Beispielsweise könnten SMS-Warnungen, Soziale Medien oder Cell-Broadcasting einen Beitrag leisten. Im laufenden Verfahren zum Brandschutzbedarfsplan könnten außerdem neben Personalbedarf und benötigtem Material von Feuerwehr und Katastrophenschutz auch die Warnsysteme in die Überarbeitung aufgenommen werden.
