„Ich freue mich, dass die stellvertretende Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Städtetages, Monika Kuban bestätigt, dass die gute Wirtschaftpolitik dieser Bundesregierung jetzt auch in den Kommunen angekommen ist“, erklärt die Mannheimer FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Birgit Reinemund.
Es zeichnet sich ab, dass erstmals seit Beginn der Krise die Gewerbesteuereinnahmen im Durchschnitt wieder ansteigen. „Damit macht sich der Wirtschaftsaufschwung auch in den kommunalen Kassen positiv bemerkbar.“
Gleichzeitig zeige dies aber auch, wie schwankungsabhängig die Gewerbesteuer sei, erklärt FDP-Politikerin, die Mitglied im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages ist. „Das Auf-und Ab bei den Gewerbesteuereinnahmen spricht dafür diese endlich durch eine verlässlichere Einnahmequelle zu ersetzen“. Sie plädiert daher dafür, die konjunkturanfällige Gewerbesteuer durch einen Anteil an der Körperschaft- und Einkommensteuer mit einem kommunalen Hebesatzrecht sowie einem höheren Anteil an der stabileren Umsatzsteuer zu ersetzen.
