Mannheimer Morgen – Von unserem Redaktionsmitglied Heiko Brohm
Selten wird im Gemeinderat so energisch gestritten, wie das beim Familienpass Anfang dieses Jahres der Fall war. Doch jetzt stellt sich heraus: Der im Frühjahr nach langen Debatten eingeführte Familienpass plus ist zumindest bisher kein Renner bei den Bürgern. Nur knapp 600 sozial schwache Familien haben das Angebot voll ausgeschöpft, das geht aus einer Vorlage der Stadt an den Gemeinderat hervor. Die eingeplanten 411 000 Euro werden damit nicht einmal zur Hälfte ausgeschöpft. Der Gemeinderat hatte das Angebot für einkommensschwache Familien im Frühjahr nach langem Streit mit rot-rot-grüner Mehrheit durchgesetzt. Kern des Familienpasses plus ist ein deutlich vergünstigtes Nahverkehrsticket für Kinder und Jugendliche.
Unterschiedliche Erklärungen
Die Auslegung der Zahlen fällt jetzt sehr unterschiedlich aus. Während die CDU in dem geringen Abruf ein Zeichen sieht, dass „das Angebot völlig überflüssig ist“, so Fraktionschef Carsten Südmersen, sehen die Grünen eher handwerkliche Fehler als Grund. Die Stadt plant nun, den Plus-Pass für einkommensschwache Familien noch günstiger zu machen. „Zudem sollte man auch das kommende Jahr abwarten, möglicherweise braucht das Ganze auch Zeit, um bekannt zu werden“, sagte eine Sprecherin der Stadt.
Auch den normalen Familienpass haben Eltern in diesem Jahr nicht so häufig angefordert und eingesetzt wie zuvor. In den vergangenen Jahren gab die Stadt jeweils deutlich über 17 000 Pässe aus, 2010 waren es bisher nur knapp 15 000. Allerdings lag das Gutscheinheft wegen der Debatten nicht schon zum Jahresbeginn vor, sondern erst ab Mai, was den Rückgang erklären dürfte.
Hintergrund des Streits im Gemeinderat war das Ansinnen von SPD, Grünen und Linken, dem bereits seit Jahren bestehenden Familienpass eine soziale, einkommensabhängige Komponente hinzuzufügen. CDU, FDP und Mannheimer Liste (ML) lehnten das als falsch und zudem unfinanzierbar ab – letzteres sah auch OB Peter Kurz so. In den Haushaltsberatungen Anfang dieses Jahres setzte sich die linke Ratsmehrheit aber durch – seitdem gibt es wieder den Familienpass für alle, wie ihn auch CDU und ML wollen, und dazu die soziale Variante, wie ihn nur SPD, Grüne und Linke forderten. Die FDP lehnte das Grundprinzip als zu bürokratisch ab.
