Und schon ist er beim Thema. Gut 45 Minuten dreht sich alles um Entlastung der Mittelschicht, Steuerstrukturreform, Gesundheitsfonds, Bildung, bürgerliche Freiheitsrechte. Am Ende kommt der „Werbeblock“, bei dem er die Mitbewerber auseinandernimmt.
Rot und Grün sind ihm zu weit links. Einen Oscar wie in Hollywood bräuchte Deutschland nicht, so Niebel in Anspielung auf Lafontaine. Und für die Kommentare der CSU aus den „bayerischen Bergen“ müsse man Verständnis haben, die hätten erst seit einem Jahr Demokratie.
Für ihn ist der 27. September eine „Richtungswahl zwischen Freiheit oder Gängelung“. Niebel will Schwarz-Gelb. „Wir werden aber keine Koalition vereinbaren, bei der nicht eine Steuerstrukturreform festgelegt wird“, stellt er klar.
Der Kernpunkt für die FDP ist die Entlastung der Mittelschicht, „also der Menschen mit normalen Jobs, Wünschen, Hoffnungen und Träumen“. Als Sofortmaßnahmen zum ersten Januar schlägt er die Entlastung von Familien und kleinen Einkommen vor. Der Grundfreibetrag soll bei 8004 Euro liegen, eine vierköpfige Familie zahle dann erst ab 40 000 Euro Steuern. Die „kalte Progression“ will er ebenfalls streichen und die Steuerklasse 5 abschaffen.
Die Gegenfinanzierung von 35 Milliarden Euro liefert er gleich hinterher. „Es ist genug Geld vorhanden. Es hat mit Ausgabedisziplin zu tun.“ Ein einfaches Steuersystem würde die Milliardenausfälle durch Schwarzarbeit teilweise verhindern.
Niebel lehnt zudem die Steinkohlesubvention ab, schimpft auf die Bundesregierung, die immer behaupte, sie habe kein Geld und müsse sparen. „Was ist das für ein Staat, der über Nacht fünf Milliarden für alte Autos ausgibt?“
Jetzt kommt Niebel so richtig in Fahrt und kritisiert die Bundesgesundheitsministerin für ihren „Kassenzwangssozialismus“. Niebel wirbt für mehr Wettbewerb, schließlich koste der Gesundheitsfonds nur mehr Geld, ohne eine bessere medizinische Versorgung zu bringen.
Unter stehendem Applaus verlässt Niebel nach fast einer Stunde die Bühne. Die wiederum gehört danach der Lützelsachsener Band „Brothers & Others“.
