Am 26. Mai war Florian Toncar, menschenrechtspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, zu Gast beim Liberalen Forum der FDP Mannheim, um mit den Teilnehmern über das „Schatten über Olympia – Peking 2008 und die Menschenrechte“ zu diskutieren. Eindrucksvoll schilderte er persönliche Erfahrungen aus Begegnungen mit chinesischen Regierungsvertretern, mit Menschenrechtskämpfern in China und aus einem Gespräch der FDP-Fraktion mit dem Dalai Lama in Berlin. Wenige Tage vor den niedergeschlagenen Demonstrationen in Tibet konnte er sich noch im Februar während einer Delegationsreise der Jungen Liberalen in Peking, Chengdu und Lhasa ein Bild von der Lage vor Ort machen.
„Die Olympischen Spiele bieten eine viel versprechende Chance, China in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses zu stellen und so den Druck auf die chinesische Regierung zu erhöhen, die versprochene Verbesserung der Menschenrechtslage tatsächlich umzusetzen“, erklärt Florian Toncar. Die Teilnehmer der sehr gut besuchten Veranstaltung, darunter Stadtrat Volker Beisel und die FDP-Kreisvorsitzende Dr. Birgit Reinemund, diskutierten lebhaft über die deutsche Ein-China-Politik, die Haltung der Bundesregierung zum Empfang des Dalai Lama, seine Rolle in Tibet, den Taiwan-Konflikt und mögliche Wege für die Integration Chinas in die internationale Gemeinschaft. Langfristig sehen die Liberalen in einem aktiven Dialog mit China den besten Weg, die Wahrung der Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und demokratische Teilhabe für die chinesische Bevölkerung zu erreichen.
Das Liberale Forum unter Leitung von Dr. Thomas Gutschlag ist eine offene Gesprächsrunde der FDP Mannheim zu aktuellen politischen Themen und findet monatlich statt.
ZUR PERSON:
Florian Toncar (28 Jahre) ist seit 2005 Abgeordneter des Deutschen Bundestages und ordentliches Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Weitere Informationen zur Person unter www.toncar.de.
