Die FDP / MfM-Fraktion begrüßt die aktuellen Beschlüsse zur Bäderlandschaft im Ausschuss für Sport und Freizeit. Die Fraktionsvorsitzende und FDP-Stadträtin Dr. Birgt Reinemund erklärt dazu: „Seit über acht Jahren arbeiten wir im AK Bäder am Konzept für die Mannheimer Schwimmbäder. Es ist ein gutes Signal, dass jetzt Projekte wie …
FDP / MfM-Fraktion fordert Neukonzeption der Abfallentsorgung
Heute meldet die Stadt, dass bis auf weiteres keine Sperrmülltermine mehr vergeben werden. Gleichzeitig wird erklärt, dass der schon rausgestellte Müll mit größerer Verzögerung abgeholt wird. Für die FDP / MfM-Fraktion ist das kein hinnehmbarer Zustand. Die Fraktionsvorsitzende und FDP Stadträtin Dr. Birgit Reinemund erklärt dazu: „Die Abfallentsorgung in Mannheim …
Lärmschutz auf Mannheimer Gemarkung darf bei den Planungen der Bahn nicht auf der Strecke bleiben
Die Deutsche Bahn will am heutigen Freitag ihre endgültige Entscheidung für die Trassenführung der ICE-Schnellbahnstrecke Frankfurt-Mannheim bekanntgeben. In Kürze sind auch die Planungen Mannheim-Karlsruhe spruchreif. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Birgit Reinemund: „Jetzt gilt es aufzupassen, dass die Belange Mannheims nicht auf der Strecke bleiben. Denn bisher gibt es keine verbindlichen …
Grün-schwarzes Grundsteuergesetz – Wird wohnen jetzt noch teurer?
Erst vor wenigen Tagen hat die grün-schwarze Koalition das Landesgrundsteuergesetz im Landtag von Baden-Württemberg beschlossen. Darin wird ein Bodenwertmodell eingeführt, dass jedoch die bebaute Fläche unberücksichtigt lässt. Die FDP / MfM-Fraktion erwartet dadurch massive Verschiebungen in der Steuerlast und hat deshalb eine Anfrage im Gemeinderat gestellt. Die Fraktionsvorsitzende und FDP …
Einsatz der FDP hat sich gelohnt: Parken per Handy-App kommt – Fragen zur Digitalisierung bleiben
Was lange währt, wird endlich gut. So könnte man den langen Mannheimer Weg zum Parken per Handy-App beschreiben. Die Fraktionsvorsitzende und FDP Stadträtin Dr. Birgit Reinemund freut sich: „Schon 2018 haben wir beantragt, dass in Mannheim endlich das Parken per Handy-App eingeführt wird. Andere europäische und deutsche Metropolen setzen das …
FDP / MfM-Fraktion fragt nach Zukunft der Musikinsel – Stadt soll Pläne offenlegen
Vor zwei Jahren hat die Stadt die Musikinsel entmietet. Seither verrottet das Gebäude auf dem Luzenberg vor sich hin. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund: „Früher probten hier zahlreiche Bands – heute ist das Areal nur noch ein Treffpunkt für Ratten und Schimmelpilze. Insgesamt eine sehr unbefriedigende Situation. Es …
Konrad Stockmeier auf FDP-Listenplatz 13 zur Bundestagswahl gewählt – gute Chancen auf Einzug in den Bundestag
In einer Kampfabstimmung ist der Kreisvorsitzende der Mannheimer Freien Demokraten auf der Landesvertreterversammlung in Friedrichshafen vor kurzem auf den Listenplatz 13 gewählt worden. Unter strikter Einhaltung eines ausgefeilten Hygienekonzepts hat die FDP Baden-Württemberg in Friedrichshafen am 17. Oktober ihre Landesliste zur Bundestagswahl 2021 gewählt. Mit einer überzeugenden Rede konnte sich …
Sicherer Schulweg in Sandhofen – FDP fordert Ausgasse in Schulwegplanung aufzunehmen
Die FDP/MfM-Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund und FDP Bezirksbeirat Elias Weber-Ajaga trafen sich zu einem Vor-Ort-Termin zum Thema sicherer Schulweg in der Ausgasse. „In der Schulwegplanung sind die Neubaugebiete im Sandhofer Norden noch weiße Flecken. Deshalb ist auch die nördliche Ausgasse nicht als Schulweg gekennzeichnet, obwohl mittlerweile viele Kinder über die …
FDP Mannheim beteiligt sich an Weltkindertag 2020 in Mannheim
„Kinderrechte schaffen Zukunft!“ war das Motto der Aktion zum Weltkindertag 2020 in Mannheim am 26. September. Wir waren dabei. Am Infostand auf den Planken gab’s Kinder- und Malbücher zum Thema Demokratie – keine Publikationen der FDP. Denn wir finden, dass Parteien Politik für Kinder machen, sie aber nicht vereinnahmen sollen. …
FDP / MfM-Fraktion besucht ESport-Leistungszentrum auf der Rheinau – Anerkennung von ESport als Sport gefordert
Der Verein ESport Rhein-Neckar hat vor kurzem sein brandneues Leistungszentrum in der Rheinauer Relaisstraße bezogen und damit eine klare Standortentscheidung für Mannheim getroffen. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund, FDP Bundestagskandidat Konrad Stockmeier, die FDP Landtagskandidatin Dr. Julia Schilling (Mannheim-Nord), die stellvertretende FDP-Kreisvorsitzende Nicole Roeseler und Fraktionsgeschäftsführer David Hergesell nutzten die …