Reinemund: Wichtiger Beitrag zum Erhalt der historischen Bausubstanz Unter dem etwas sperrigen Titel “Zuschüsse für national bedeutsame Kulturgüter“ hat der Haushaltsausschuss des Bundestages Mittel für den Erhalt von Denkmälern freigeben. Die FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Birgit Reinemund freut sich darüber, dass auch Mannheim bedacht wurde. „Der Erhalt und die Sanierung der kurfürstlichen …
Sondernutzungsgebühr: erhöhte Gebührenbescheide trotz Ausnahmezone
Gegen die Stimmen der FDP-Fraktion wurde vom Gemeinderat am 12. März 2013 die Erhöhung der Sondernutzungsgebühr an öffentlichen Straßen beschlossen. Aufgrund der Baustellentätigkeiten in der Innenstadt soll bis Ende der Plankensanierung im Jahr 2017 der Bereich der Östlichen Unterstadt bis einschließlich Planken ausgenommen sein. Der FDP-Fraktion liegen mittlerweile jedoch erhöhte …
„Nichts geht über das persönliche Gespräch“
Bürgersprechstunde der FDP-Bundestagsabgeordneten Reinemund Wallstadt: Kalt und verregnet war es, dennoch war die Stimmung durchweg positiv bei der Bürgersprechstunde der FDP-Bundestagsabgeordneten Dr. Birgit Reinemund auf dem Rathausplatz von Mannheim – Wallstadt. „Lokale Themen vom Feuerwehrhaus, über den Jugendtreff bis hin zur mangelhaften Parkplatzsituation am neuen Rathausplatz standen im Mittelpunkt der …
Turnfest in Mannheim: Deutschland braucht das Ehrenamt
Anlässlich des Turnfestes in Mannheim weist die FDP-Bundestagsfraktion auf die Bedeutung von ehrenamtlichem Engagement hin. Ohne die tausenden ehrenamtlichen Helfer wäre ein so tolles Fest unvorstellbar. Auch der Breitensport in Deutschland ist auf den unermüdlichen Einsatz der Ehrenamtlichen angewiesen. Die FDP hat daher vor Kurzem eine erfolgreiche Gesetzesinitiative angestoßen, die …
Neckarstadt-West: FDP beantragt Verkehrsüberwachung in der Mittelstraße
Reaktion auf Positionspapier des Elternbeirats der Neckarschule Die FDP-Fraktion fordert Informationen aus der Verkehrsüberwachung der Mittelstraße an, um sich ein aktuelles Bild von möglichen Verkehrsverstößen zu machen. Die Verwaltung soll zudem prüfen, zu welchen Kosten eine Querungshilfe zwischen Herz-Jesu-Kirche und der Straßenbahnendhaltestelle umgesetzt werden kann. Die Liberalen reagieren damit auf …
Na dran – direkt dabei
MdB Reinemund (FDP) bietet Bürgersprechstunde auf dem Rathausplatz Wallstadt an Bürgerbeteiligung steht in der Politik hoch im Kurs. Planungsworkshops, Beteiligung in Konversionsprozessen, Dialogfenster bei Facebook oder Bürgersprechstunden – es gibt viele Arten der Einbindung von Bürgern in die politischen Meinungsbildungsprozesse.Einen ganz direkten Ansatz wählt hingegen die Mannheimer FDP-Bundestagsabgeordnete und Stadträtin …
„Nichts geht über das persönliche Gespräch“
Bürgersprechstunde der FDP-Bundestagsabgeordneten Reinemund „Die Bundesgartenschau war das zentrale Thema“, fasst die FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Birgit Reinemund ihre Bürgersprechstunde auf dem Marktplatz von Feudenheim kurz zusammen. „Egal ob Gegner oder Anhänger, alle fanden einen Bürgerentscheide dazu sehr gut. Nichts geht über das persönliche Gespräch“, zieht Dr. Reinemund eine zufriedene Bilanz. Die …
Solide Haushalten statt Steuererhöhungen
Mannheimer FDP-Delegation beim Bundesparteitag in Nürnberg Papierberge liegen auf den Tischen der Delegierten. Über 700 Änderungsanträge zum Entwurf des Wahlprogrammes müssen bearbeitet werden. Fast im Minutentakt werden die Änderungen aufgerufen, kurz diskutiert und abgestimmt. Unter den über 700 Delegierten und Gästen des FDP-Bundesparteitags in Nürnberg waren auch die Mannheimer Dr. …
Bürgerentscheid zur BUGA 2023
FDP-Fraktion will Votum der Bürger einholen Am 19. Februar 2013 hat der Gemeinderat mehrheitlich die Bewerbung für die Austragung der Bundesgartenschau (BUGA) 2023 beschlossen. Zusätzlich zum Gemeinderatsbeschluss will die Mehrheit der FDP-Fraktion nun das Votum der Mannheimer Bürgerschaft einholen. Zum einen betonen die Liberalen die enorme schuldenfinanzierte Belastung einer BUGA, …
„Kulturhauptstadt ist ein selbstfinanziertes Stipendium“
FDP-Fraktion erkundigt sich in Marseille über Herausforderungen des Bewerbungsprozesses Die französische Stadt Marseille und die umliegende Region Provence ist eine der beiden europäischen Kulturhauptstädte im Jahr 2013 und damit für zwölf Monate das Zentrum kultureller Aktivitäten in Europa. Mannheim will sich für das Jahr 2025 um den Titel bewerben. Die …
