FDP-Abgeordnete: Chancen für Bundestag verschlechtert Mannheimer Morgen - Montag, 19.11.2012 Die Mannheimer FDP-Politikerin Dr. Birgit Reinemund wird bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr um einen Sitz im Parlament kämpfen müssen. Auf der Nominierungskonferenz der baden-württembergischen Liberalen am Samstag in Villingen-Schwenningen unterlag die Abgeordnete die Abstimmung um Platz sechs auf der …
Forum warnt vor „übereiltem Beschluss“
Bundesgartenschau: Umweltschützer fürchten „hohe ökologische Risiken und unübersehbare finanzielle Auswirkungen“ Mannheimer Morgen - Freitag, 16.11.2012 Sind die bisherigen Planungen zur Bundesgartenschau 2023 lediglich "Muster ohne Wert", wie man im Rathaus hinter vorgehaltener Hand hören kann? Oder enthalten die Buga-Machbarkeitsstudie und die umstrittene Wasserstudie "Stadt-Land-Fluss" bereits wichtige Vorab-Festlegungen für tiefe Eingriffe …
Im Dienste des Gemeinsinns?
Kulturpolitik: OB Peter Kurz wollte Bürgernähe – die aber setzt transparentes Handeln voraus / Über die NTM-Führungsdebatte Mannheimer Morgen, Mittwoch 14.11.2012 -Von unseren Redaktionsmitgliedern Stefan M. Dettlinger Was will das Volk eigentlich? Dies ist eine Frage, der sich jeder Politiker stellen muss. Mit seinem Handeln bewegt er sich stets auf …
Bund entlastet Kommunen
Soziales: Veränderungen bei der Grundsicherung Mannheimer Morgen - Montag, 12.11.2013 "Stadtsäckel spart in Zukunft zusätzliche 20 Millionen Euro", kommentiert die kommunalpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Dr. Birgit Reinemund, die Tatsache, dass künftig der Bund sämtliche Kosten im Bereich "Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung" übernimmt. In einem ersten Schritt hatte der …
Entlastung der Kommunen geht weiter
Stadtsäckel spart in Zukunft zusätzliche 20 Millionen Euro Steigerungsraten von 7 % und mehr müssten die Kommunen bisher im Bereich „Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung“ verkraften – in Zukunft übernimmt der Bund diese Kosten inklusive aller Steigerungen und Verwaltungskosten. „Wir machen Ernst mit der Entlastung der Kommunen. Die …
Theaterfreunde sind gespalten
Von Gerhard Bühler Rhein-Neckar-Zeitung - Donnerstag, 08.11.2012 Mannheim. Hinter verschlossenen Türen diskutieren die Mitglieder des Kulturausschusses am Donnerstag ein Thema, das nicht nur die Kulturbeflissenen in Mannheim bewegt. Dabei könnte es verbal recht heftig zugehen. Schließlich geht es um die Zukunft des ältesten kommunalen Theaters Deutschlands - des Nationaltheaters. Nach …
FROHE WEIHNACHTEN
Fröhliche Feiertage und einen guten Start ins neue Jahr! Die FDP wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern frohe und erholsame Feiertage und einen guten Start ins neue Jahr.