Zur Vorlage über einen neuen Betriebshof auf Spinelli, die am Dienstag im Gemeinderat beschlossen werden soll, erklärt die Vorsitzende der FDP / MfM-Fraktion und Feudenheimer Stadträtin Dr. Birgit Reinemund: „Wir lehnen nach wie vor die zusätzliche Verkehrsbelastung und die Nähe zum Wohngebiet, zum Neubaugebiet und zum Naherholungsgebiet Grünzug Nordost klar …
Verkehrsfluss statt Dauerstau – FDP / MfM-Fraktion aktiv für Mobilität und Verkehr in Mannheim
Mannheim braucht ein funktionierendes Verkehrssystem, das den Bürgerinnen und Bürgern ihre ganz persönliche Mobilität ermöglicht. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende und FDP Stadträtin Dr. Birgit Reinemund: „Um die Innenstadt und die nördlichen Stadtteile vom Durchgangsverkehr, Feinstaub, Abgasen und Lärm vor allem auch von LKWs zu entlasten, wollen wir den Bau der …
FDP / MfM-Fraktion fordert konsequente Umsetzung des Bäderkonzepts
Die FDP / MfM-Fraktion begrüßt die aktuellen Beschlüsse zur Bäderlandschaft im Ausschuss für Sport und Freizeit. Die Fraktionsvorsitzende und FDP-Stadträtin Dr. Birgt Reinemund erklärt dazu: „Seit über acht Jahren arbeiten wir im AK Bäder am Konzept für die Mannheimer Schwimmbäder. Es ist ein gutes Signal, dass jetzt Projekte wie …
FDP / MfM-Fraktion fordert Neukonzeption der Abfallentsorgung
Heute meldet die Stadt, dass bis auf weiteres keine Sperrmülltermine mehr vergeben werden. Gleichzeitig wird erklärt, dass der schon rausgestellte Müll mit größerer Verzögerung abgeholt wird. Für die FDP / MfM-Fraktion ist das kein hinnehmbarer Zustand. Die Fraktionsvorsitzende und FDP Stadträtin Dr. Birgit Reinemund erklärt dazu: „Die Abfallentsorgung in Mannheim …
Lärmschutz auf Mannheimer Gemarkung darf bei den Planungen der Bahn nicht auf der Strecke bleiben
Die Deutsche Bahn will am heutigen Freitag ihre endgültige Entscheidung für die Trassenführung der ICE-Schnellbahnstrecke Frankfurt-Mannheim bekanntgeben. In Kürze sind auch die Planungen Mannheim-Karlsruhe spruchreif. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Birgit Reinemund: „Jetzt gilt es aufzupassen, dass die Belange Mannheims nicht auf der Strecke bleiben. Denn bisher gibt es keine verbindlichen …
Grün-schwarzes Grundsteuergesetz – Wird wohnen jetzt noch teurer?
Erst vor wenigen Tagen hat die grün-schwarze Koalition das Landesgrundsteuergesetz im Landtag von Baden-Württemberg beschlossen. Darin wird ein Bodenwertmodell eingeführt, dass jedoch die bebaute Fläche unberücksichtigt lässt. Die FDP / MfM-Fraktion erwartet dadurch massive Verschiebungen in der Steuerlast und hat deshalb eine Anfrage im Gemeinderat gestellt. Die Fraktionsvorsitzende und FDP …
FDP / MfM-Fraktion fragt nach Zukunft der Musikinsel – Stadt soll Pläne offenlegen
Vor zwei Jahren hat die Stadt die Musikinsel entmietet. Seither verrottet das Gebäude auf dem Luzenberg vor sich hin. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund: „Früher probten hier zahlreiche Bands – heute ist das Areal nur noch ein Treffpunkt für Ratten und Schimmelpilze. Insgesamt eine sehr unbefriedigende Situation. Es …
Sicherer Schulweg in Sandhofen – FDP fordert Ausgasse in Schulwegplanung aufzunehmen
Die FDP/MfM-Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund und FDP Bezirksbeirat Elias Weber-Ajaga trafen sich zu einem Vor-Ort-Termin zum Thema sicherer Schulweg in der Ausgasse. „In der Schulwegplanung sind die Neubaugebiete im Sandhofer Norden noch weiße Flecken. Deshalb ist auch die nördliche Ausgasse nicht als Schulweg gekennzeichnet, obwohl mittlerweile viele Kinder über die …
FDP / MfM-Fraktion besucht ESport-Leistungszentrum auf der Rheinau – Anerkennung von ESport als Sport gefordert
Der Verein ESport Rhein-Neckar hat vor kurzem sein brandneues Leistungszentrum in der Rheinauer Relaisstraße bezogen und damit eine klare Standortentscheidung für Mannheim getroffen. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund, FDP Bundestagskandidat Konrad Stockmeier, die FDP Landtagskandidatin Dr. Julia Schilling (Mannheim-Nord), die stellvertretende FDP-Kreisvorsitzende Nicole Roeseler und Fraktionsgeschäftsführer David Hergesell nutzten die …
Schutz der Bevölkerung für den Ernstfall – FDP / MfM-Fraktion fordert Evaluation des bundesweiten Warntags in Mannheim
Am 10. September 2020 fand der erste bundesweite Warntag seit dreißig Jahren statt. Deutschlandweit wurden dabei die verschiedensten Warnsysteme zum Probealarm ausgelöst und getestet. Das Fazit fällt vielerorts durchwachsen aus. Auch in Mannheim sollen einige Warn-Apps nicht oder zu spät gewarnt haben. In manchen Fällen sei nur die Entwarnung überhaupt …