Darf ein Zirkus mit Wildtieren auch künftig Station in Mannheim machen? Bei dieser Frage herrscht noch Klärungsbedarf unter den Stadträten und in der Verwaltung. Der zuständige Fachbereich Sicherheit und Ordnung will für die Kommunalpolitiker bis Juni einen Überblick über die rechtlichen Möglichkeiten eines Wildtierverbots und die Kontrollmöglichkeiten erarbeiten. Das kündigte …
Mannheimer Morgen, 10 März 2010 (von Anne-Kathrin Jeschke)
Kinder in Armut brauchen eine andere Familienpolitik. - Sozialrichter Dr. Jürgen Borchert aus Darmstadt war in die CityKirche Konkordien gekommen, um mit Mannheimer Politikern darüber zu diskutieren. Borchert macht bundespolitische Entscheidungen für die hohe Kinderarmut mitverantwortlich. Die Wurzeln der Misere sieht er in der Steuer- und Sozialpolitik. In seinem Vortrag …
Mannheimer Morgen, 3. März 2010
Die FDP-Politikerinnen Dr. Birgit Reinemund, Dr. Elke Wormer und Birgit Sandner-Schmitt besuchten das Gründerinnenzentrum „gig7“ in der Westlichen Unterstadt. Die Frauenbeauftragte der Stadt, Ilse Thomas, stellte den drei Politikerinnen das Projekt vor, das vom Frauenbüro ins Leben gerufen wurde. Das Beratungszentrum wolle nicht nur die wirtschaftliche Tragfähigkeit des geplanten Unternehmens …
Mannheimer Morgen, 3. März 2010 (von Heiko Brohm)
Der Familienpass ist wieder da - und bleibt dabei einer der wenigen, großen parteipolitischen Streitpunkte im Gemeinderat. Eine weitreichende Einigung wie bei den Betreuungsgebühren für die Kindertagesstätten am Tag zuvor gab es nicht, stattdessen setzte sich die neue, linke Mehrheit im Rat durch: SPD, Grüne und Die Linke brachten den …
Mannheimer Morgen, 3. März 2010 (von Martin Tangl)
Nach zwei Tagen Etatberatungen und der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2010/11 herrschte gestern Nachmittag ausgelassene Stimmung im Gemeinderat. „Toll, dass Ihr noch so gut gelaunt seid“, wunderte sich SPD-Stadtrat Reinhold Götz über seine feixenden CDU-Kollegen Christina Silbernagel und Steffen Ratzel. So schnell wie wahrscheinlich noch nie hatten Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz …
RheinNeckarWeb
Die FDP-Fraktion schlägt angesichts der Diskussion um den Familienpass einen Kompromiss vor: einen monatlichen „Mannheimer Familientag“. Jeweils am ersten Sonntag könnte er Kindern und Jugendlichen, in Begleitung eines Erwachsenen, den kostenfreien Besuch der städtischen Museen, der Schwimmbäder oder der Eissporthalle ermöglichen. „Das könnte mit dem Geld finanziert werden, das bisher …
SWR.de Nachrichten, 2. März 2010
Der Gemeinderat in Mannheim hat den umstrittenen muslimischen Kindergarten genehmigt. Die Mehrheit aus SPD, Grünen, Linken und FDP sicherte nach Aussage eines Sprechers der Stadt dem Projekt damit auch die finanzielle Unterstützung zu. offenen Kindergarten werde Deutsch sein, hieß es. Gegen den Kindergarten hatte sich vor allem die CDU ausgesprochen. …
Rhein-Neckar-Zeitung, 3. März 2010
Nach zweitägigen Beratungen hat der Mannheimer Gemeinderat am Dienstag den Doppelhaushalt für die Jahre 2010 und 2011 verabschiedet. Er hat ein jährliches Volumen von 1,1 Milliarden Euro. Zu Beginn hatte das Kommunalparlament eine extreme Haushaltslage festgestellt, welche die Aussetzung des 2008 beschlossenen Verschuldungsverbots ermöglicht. Bis 2011 werden nun 80 Millionen …
Mannheimer Morgen, 2. März 2010
SPD, CDU und Grüne haben am Dienstag den Mannheimer Doppelhaushalt 2010/11 verabschiedet. Er beläuft sich in beiden Jahren jeweils auf Einnahmen und Ausgaben von rund 1,08 Milliarden Euro. Für Oberbürgermeister Peter Kurz waren die zweitägigen Etatberatungen in schwierigen Zeiten „ein wichtiges Signal für die Handlungsfähigkeit von Politik“. Einhellig lobten alle …
RheinNeckarWeb, 24. Februar 2010
Die FDP-Fraktion schlägt angesichts der Diskussion um den Familienpass einen Kompromiss vor: einen monatlichen Mannheimer Familientag Jeweils am ersten Sonntag könnte er Kindern und Jugendlichen, in Begleitung eines Erwachsenen, den kostenfreien Besuch der städtischen Museen, der Schwimmbäder oder der Eissporthalle ermöglichen. Das könnte mit dem Geld finanziert werden, das bisher …
