Die FDP-Fraktion zeigt sich zutiefst irritiert über den Erwerb eines Kunstwerks von „Franz Erhard Walther“ durch die Direktorin der Kunsthalle, Frau Dr. Lorenz, zum Preis von 246.100 Euro. Der Gemeinderat soll kommende Woche den Kauf nachträglich autorisieren und die bereits vor einem Jahr zweckentfremdeten Finanzmittel offiziell umwidmen. Im Jahr 2009 …
FDP-Fraktion zum Arbeitsgespräch beim Bund der Selbstständigen
Die FDP-Fraktion diskutierte mit Vertretern des Bundes der Selbstständigen (BDS) und stellte große Übereinstimmung in wichtigen politischen Themenbereichen fest. Im Mittelpunkt des intensiven Austauschs stand unter anderem die Entwicklung der Stadtteile in Mannheim, die steigende Belastung durch Gebührenerhöhungen, die Gefahr einer Gewerbe-steuererhöhung sowie ein notwendiger Bürokratieabbau und der Wettbewerb zwischen …
Mannheimer Morgen, 16. Dezember 2010
Was passiert mit der Mannheimer Bundeswehrakademie im Zuge der Reform der Streitkräfte? Die FDP-Bundestagsabgeordnete Birgit Reinemund wollte eine Antwort vom Kanzleramt auf diese Frage und ist damit jetzt abgeblitzt: „Zu Auswirkungen auf den Bildungsstandort Mannheim liegen derzeit noch keine Informationen vor“, heißt es in dem knappen Antwortschreiben aus dem Verteidigungsministerium. …
FDP besucht Staufer-Ausstellung
Der FDP-Kreisverband, zusammen mit der FDP-Fraktion im Mannheimer Gemeinderat, hat Anfang Dezember die beliebte Ausstellung „Die Staufer und Italien“ besucht. Knapp 40 Besucher wurden von Herrn Dr. Michael Tellenbach, Direktor des REM und stellvertretender Vorstandsvorsitzender der Curt-Engelhorn-Stiftung, begrüßt. Die FDP besucht die Staufer-Ausstellung Zusammen mit Familie und Freunden konnten sich …
Unterführungen sollen sauberer und sicherer werden
Die FDP-Fraktion fordert die Verwaltung in einem Antrag dazu auf, ein Gesamtkonzept für alle Mannheimer Unterführungen zu erstellen. Ziel soll sein, mit konkreten Handlungsempfehlungen die Sicherheit und Sauberkeit der Unterführungen deutlich zu verbessern. „Der Zustand unserer Unterführungen ist allgemein ungenügend, teilweise machen die unterirdischen Anlagen sogar einen ganz schäbigen Eindruck. …
Die FDP-Fraktion im Gemeinderat fordert die Verwaltung in einem Antrag dazu auf, ein Gesamtkonzept für alle Unterführungen zu erstellen. Das Ziel ist, dass konkrete Handlungsempfehlungen erarbeitet werden, um die Sicherheit und Sauberkeit der Unterführungen deutlich zu verbessern. „Ihr Zustand ist allgemein ungenügend, teilweise machen die unterirdischen Anlagen sogar einen ganz …
Stadt Mannheim beteiligt sich am Wettbewerb zur Suchtvorbeugung
Die FDP-Fraktion hat zum letzten Gemeinderat beantragt, dass die Verwaltung sich an dem Wettbewerb zur kommunalen Suchtprävention beteiligt. Im zuständigen Ausschuss für Bildung und Gesundheit hat Bürgermeisterin Warminski-Leitheußer nun die Beteiligung der Stadt Mannheim zugesagt. Bei der fünften Auflage des bundesweiten Wettbewerbs für Kommunen stehen im Jahr 2011 „Kinder und …
`Jobwunder Deutschland oder Rekordmeister bei McJobs`
Die Sendung „Abgeordnet nach…“ im RNF-Regionalfernsehen diskutiert über das „Jobwunder Deutschland oder Rekordmeister bei McJobs“. Unter den Gästen des Moderators Volker Hurrle ist auch die FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Birgit Reinemund aus Mannheim. Diskutiert wird u.a. über die Fragen, warum wir mit nur drei Millionen Arbeitslosen die Wirtschaftskrise überwunden haben, welche Bedeutung …
Gemeinderat: Politiker streiten über Konsequenzen aus dem ersten Mannheimer Bildungsbericht
Mannheimer Morgen - Von unserem Redaktionsmitglied Anke Philipp Die ernüchternden Ergebnisse der PISA-Studien sind in Deutschland allseits bekannt. Mannheim hat Herausforderungen im Bildungsbereich nun statistisch erfasst und zusammengestellt, das Zahlenwerk samt neuesten Erkenntnissen in den ersten Mannheimer Bildungsbericht gegossen. Dafür gab“s unisono Lob vom Gemeinderat und - wie sollte es anders …
FDP-Bundestagsfraktion wählt Reinemund zur neuen Kommunalpolitischen Sprecherin
Die Mannheimer Bundestagsabgeordnete Dr. Birgit Reinemund wurde von der Arbeitsgemeinschaft „Kommunalpolitik“ (AG) der FDP-Bundestagsfraktion zur neuen Vorsitzenden der AG und damit auch zur neuen kommunalpolitischen Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion gewählt. Reinemund tritt damit die Nachfolge der Vize-Fraktionsvorsitzenden Gisela Piltz an. Als ordentliches Mitglied des Finanzausschusses ist Frau Dr. Reinemund für die …
