Mannheim. „Ozapft is!“ Nur drei Schläge benötigte Bürgermeister Michael Grötsch, dann saß der Zapfhahn im Fass. Nach München und Stuttgart ist nun seit gestern auch in Mannheim das Volksfest, die Mess, eröffnet FDP-Stadtrat Volker Beisel in Lederhosen, Schausteller Markus Rick ebenfalls in einer zünftigen Krachledernen und Haferlschuh, dazu fesche Dirndl …
Freibad-Saison 2010: Nur 248 000 Badegäste / Miserables Ferienwetter, höhere Eintrittspreise, kaltes Wasser in den VorortenVon unserem Redaktionsmitglied Thorsten Langscheid
Weniger als 250 000 Badegäste in den vier städtischen Freibädern - Kennzahl dafür, dass der Sommer 2010 trotz der Hitzewelle im Juli insgesamt zu wünschen übrig ließ. Wegen der ausgebliebenen Badegäste ging die Kalkulation des Rathaus-Fachbereichs Sport und Freizeit nicht auf, der Kostendeckungsgrad für den rund 2,7 Millionen Euro teuren …
Sicherheit: Städtische Mitarbeiter müssen Waffenbesitzer überprüfen – die Kommunalpolitiker sind uneins, wer dafür zahlen sollVon unserem Redaktionsmitglied Timo Schmidhuber
Die Tagesordnung zur gestrigen Sitzung des Sicherheitsausschusses stand schon länger fest, durch den Amoklauf in Lörrach bekam Punkt drei aber eine besondere Brisanz: Die Stadträte wollten sich nochmal über das Thema „Kontrollen bei Waffenbesitzern“ unterhalten. Dass die wichtig sind, darüber bestand in der Sitzung Einigkeit. Die Frage ist nur, wer …
FDP-Fraktion für Aktion gegen die Bettensteuer ausgezeichnet
Die FDP-Fraktion im Mannheimer Gemeinderat wurde für ihre politische Kampagne gegen die „Bettensteuer“ von der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK) ausgezeichnet. Jedes Jahr verleiht die kommunalpolitische Vereinigung der FDP den Preis „Das liberale Rathaus“, um damit beispielhafte Aktionen und Initiativen auf kommunaler Ebene zu würdigen – die Aktion aus Mannheim wurde …
Kostenexplosion und neue Plakatierungsrichtlinie sorgen für Unmut
Die FDP-Fraktion erkundigt sich bei der Verwaltung über die Einhaltung der neuen Plakatierungsrichtlinie. „Uns erreichen vermehrt Hinweise darauf, dass die Stadt offensichtlich ihre eigene Richtlinie nicht einhält. Nachdem der Gemeinderat im April 2009 – mit den alleinigen Gegenstimmen der FDP – die Werbung im öffentlichen Raum quasi monopolisiert hat, ist …
ÖPNV-Bauprojekt: Während Stadträte mit großer Mehrheit hinter der 78-Millionen-Euro-Investition stehen, lassen die Gegner trotz veränderter Trasse nicht locker
Trotz Veränderungen an der Strecke der Stadtbahn-Nord bleiben die Fronten verhärtet. In der Kommunalpolitik deutet sich für die Ratsentscheidung am 12. Oktober über das 78-Millionen-Euro teure Projekt eine deutliche Mehrheit an. Die Gegner jedoch konnten auch durch die veränderte Trassenführung ohne Engpass Kirchwaldstraße (wir berichteten) nicht überzeugt werden. „Wir sehen …
FDP-Anfrage
Steht es um die städtischen Finanzen doch besser als noch vor kurzem befürchtet? Damit rechnet die FDP und verlangt deshalb Auskunft aus dem Rathaus. Die Stadtverwaltung solle eine aktualisierte Schätzung der zu erwartenden Gewerbesteuereinnahmen für dieses Jahr abgeben, fordern die Liberalen.
Neuostheim
Der Flugunfall in Neuostheim, bei dem am Mittwochabend eine Propellermaschine über die Landebahn hinausschoss, hat erneut die Diskussion um einen Flugplatz in Mannheim befeuert. Für Wolfgang Raufelder, Fraktionsvorsitzender der Grünen, „zeigt das Unglück erneut, dass der Verkehrslandeplatz Neuostheim völlig ungeeignet für den Flugbetrieb ist“. Schon mehrfach seien Maschinen über die …
FDP/DVP-Landtagsfraktion besucht Mannheim
Am Donnerstagnachmittag war die Sommertour 2010 der baden-württembergischen FDP/DVP-Landtagsfraktion in Mannheim zu Gast. An den Kapuzinerplanken stellten sich die Landtagsabgeordneten Dr. Birgit Arnold und Hagen Kluck gemeinsam mit der FDP-Bundestagsabgeordneten Dr. Birgit Reinemund den Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Die Mannheimer Landtagskandidaten Florian Kußmann (Mannheim Süd) und Oguzhan Genis (Mannheim …
Höhere Gewerbesteuereinnahmen für Mannheim?
Die FDP-Fraktion hat die Verwaltung in einer Anfrage aufgefordert, eine aktualisierte Schätzung der zu erwartenden Gewerbesteuereinnahmen für das Jahr 2010 abzugeben. „Noch Ende Juli wurden wir von der Verwaltung darüber unterrichtet, dass das zu erwartende Aufkommen an Gewerbesteuereinnahmen unter der geschätzten Gesamtsumme von 205 Mio. € liegen wird. Allerdings verläuft …
