Die heiße Phase des Wahlkampfes hat begonnen. Die Plakate sind fast alle gehängt, die ersten Diskussionsrunden sind gelaufen – nun heißt es auch auf der Straße Präsenz zeigen. Am letzten Samstag war der Info-Stand der Mannheimer Liberalen schon aus der Ferne zu sehen. Die freiwilligen Helfer trotzten den eisigen Temperaturen …
Im Windschatten einer Abgeordneten
Die Mannheimer Bundestagsabgeordnete Dr. Birgit Reinemund nimmt den 100. Internationalen Frauentag am 8. März 2011 zum Anlass, Frauen zu fördern und zu fordern. Mit zwei so genannten „Schattentagen“ (Shadowing) sollen Frauen die Möglichkeit erhalten, die Arbeit der Bundestagsabgeordnete in Berlin und in Mannheim - praktisch in ihrem „Windschatten“ - zu …
Hartz IV-Kompromiss setzt die richtigen Akzente
Regierung und Opposition haben sich in der Nacht zu Montag auf einen Kompromiss zur Hartz IV-Reform verständigt. Maßgeblichen Anteil daran hatte die FDP-Bundestagsfraktion. Erstmals gibt es nun einen nachvollziehbaren und verfassungsfesten Regelsatz für Erwachsene und Kinder. Die Versäumnisse von Rot-Grün gehören damit der Vergangenheit an. „Die Koalition hat die Verhandlungen …
Die Gewinne des Kunsthallen-Museumsshops für Kunst verwenden!
Die FDP-Fraktion fordert die Änderung der Betriebssatzung der Kunsthalle Mannheim, um eine eigene Buchführung für den Museumsshop zu ermöglichen. „Wir wollen, dass der jährliche Reingewinn des Museumsshops – ganz im Sinne der vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer – für bleibende künstlerische Werte verwendet wird. Es muss Schluss sein damit, dass …
FDP-Fraktion besucht vermeintliches Extraheim für Arme
Die FDP-Fraktion hat die jüngsten kritischen Berichte über die eingeschränkte Wahlfreiheit für Sozialhilfeempfänger bei Pflegeheimen zum Anlass genommen, um sich vor Ort bei einem vermeintlichen „Extraheim für Arme“ umzuschauen. „Die FDP-Fraktion hält am Beschluss der beschränkten Wahlfreiheit bei Pflegeheimen fest. Auch die Privatzahler können nur das Heim wählen, dass sie …
Hartz IV-Blockade
`Die Opposition betreibt eine Verweigerungspolitik zulasten der betroffenen Bürgerinnen und Bürgern und der finanziell notleidenden Kommunen`, so die Mannheimer FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Birgit Reinemund. Die Koalition habe ein umfassendes Angebot vorgelegt. `Wir sind damit an die Grenzen des Machbaren und Finanzierbaren gegangen`. Diesen Vorschlag werde zur Abstimmung gestellt. `Es liege nun …
Beschilderungskonzept für das Rheinufer
Die FDP-Fraktion fordert die Verwaltung in einem Antrag dazu auf, ein Konzept zur besseren Beschilderung der Flussufer zu erarbeiten. Insbesondere am Rheinufer sollen Wegweiser den Touristen den Weg in die Innenstadt und wieder zurück zu den Anlegestellen weisen. „Über 540 Flusskreuzfahrtschiffe legen jährlich hier bei uns in Mannheim an, vor …
Justizminister Ulrich Goll begeistert auf dem FDP Jahresempfang
Etwa 120 begeisterte Gäste haben am gemeinsamen Jahresempfang der Mannheimer Liberalen mit dem baden-württembergischen Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll im Florian-Waldeck-Saal der Reiss-Engelhorn-Museen teilgenommen. Eingeladen hatte der Kreisverband zusammen mit der FDP-Gemeinderatsfraktion und der Bundestagsabgeordneten Dr. Birgit Reinemund. Als Spitzenkandidat der FDP zur Landtagswahl 2011 gab sich Ulrich Goll selbstbewusst:"Das Modell …
´Liberalen Runde` mit MdB Otto Fricke
Die Jungen Liberalen Mannheim und die Liberale Hochschulgruppe an der Universität Mannheim laden gemeinsam zu einer „Liberalen Runde“ zum Thema Wer schultert unsere Schulden - Perspektiven für schuldenfreie Staatshaushalte in Zeiten der Finanzkrise am kommenden Montag, 31.01.2011 um 19:30 Uhr ins Eichbaum Brauhaus, Käfertalerstraße 168 ein. Als Referent wird der …
Mannheimer FDP lädt zum Jahresempfang
Die Mannheimer Liberalen laden am 27. Januar 2011 zum gemeinsamen Jahresempfang im Florian-Waldeck-Saal der Reiss-Engelhorn-Museen (Zeughaus, C 5) ein. Ab 19 Uhr heißen die Bundestagsabgeordnete Dr. Birgit Reinemund, die FDP-Fraktion im Gemeinderat und der Kreisverband der FDP Mannheim alle interessierten Bürger herzlich willkommen. Der baden-württembergische Stellv. Ministerpräsident und Justizminister Prof. …
