Nach Begrüßung durch RA Norbert Klein sowie den weiteren Vorstandsmitgliedern des Regionalverbandes Rhein-Neckar Herrn Michael Plötz und Herrn Harald Fischer sprach Frau Dr. Reinemund vor einer interessierten Zuhörerschaft über zahlreiche Verbesserungen und Entlastungen insbesondere für den Mittelstand, welche nach dem Koalitionsvertrag vorgesehen sind. „Als Sofortmaßnahme haben wir bereits ein Wachstumsbeschleunigungsgesetz …
FDP-Fraktion informiert sich auf der Rheinau
Die FDP-Fraktion veranstaltete im Rahmen ihrer „Stark vor Ort“- Reihe Anfang November einen gut besuchten Stadtteilrundgang auf der Rheinau. Zusammen mit dem Rheinauer FDP-Bezirksbeirat, Roland Itschner, hat sich die FDP-Fraktion ein Bild über aktuelle lokale Problemlagen verschafft. „Der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern und den Verantwortlichen vor Ort …
Reinemund eröffnet „Lange Nacht“ auf der Rheinau
An der fünften Auflage der „Langen Nacht der Genüsse und Künste“ beteiligten sich am vergangenen Samstag über 200 Mannheimer Betriebe aus 10 Stadtteilen. Zur Eröffnung auf der Rheinau erklärte FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Birgit Reinemund: „Das ist ein Paradebeispiel für die stadtteilübergreifende Zusammenarbeit der Gewerbevereine, die mit großem ehrenamtlichen Engagement diesen Abend …
FDP wählt Parteitagsdelegierte
Am Donnerstag hat die sehr gut besuchte FDP-Mitgliederversammlung ihre Delegierten zum Bezirks- und Landesparteitag gewählt. Die Mannheimer Bundestagsabgeordnete Dr. Birgit Reinemund wird den Kreisverband künftig gemeinsam mit Anja und Florian Berg, Jens Brandenburg, Oguzhan Genis, Bezirksbeirat Dr. Hein Lehmann, Julian Link und Stadträtin Birgit Sandner-Schmitt in den Parteigremien vertreten. Ihre …
Gebührenordnung diskriminiert Homo-Ehe
In Mannheim ist eine Eintragung der „Homo-Ehe“ fast doppelt so teuer, wie eine heterosexuelle Ehe. In einem Antrag zu Änderung der Gebührensatzung fordert die FDP-Gemeinderatsfraktion diese Ungleichbehandlung zu beenden. „Es ist nicht in Ordnung, dass homosexuelle Paare für die Anerkennung ihrer Lebenspartnerschaft mehr zahlen müssen, als heterosexuelle Paare“ stellt FDP-Fraktionsvorsitzender …
Mit Kultur gegen Leerstand
Leeren Auslagen und verklebten Schaufenstern will die FDP den Kampf ansagen. Das Quartiermanagement soll beauftragen werden, zusammen mit den Hauseigentümern, mit Hilfe von Kunstaktionen, gegen das Ladensterben anzukämpfen. Die FDP-Fraktion greift dabei eine Aktion aus Stuttgart auf, die kürzlich mit einem Preis zur „Stärkung der Zentren“ des Landes Baden-Württemberg ausgezeichnet …
Ein liberaler Minister aus der Kurpfalz
Nach Überreichung der Ernennungsurkunde durch den Bundespräsidenten Horst Köhler gratuliert die Mannheimer Bundestagsabgeordnete Dr. Birgit Reinemund kurz vor der Vereidigung strahlend unserem kurpfälzer Minister für Wirtschaftliche Zusammenarbeit Dirk Niebel. Nach Walter Scheel ist dieses Ministerium nun zum zweiten Mal in der deutschen Geschichte in liberaler Hand. HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH aus der …
Mannheimer Liberale beim Koalitionsparteitag
Am 25. Oktober haben die 600 Delegierten des FDP-Bundesparteitags in Berlin den Koalitionsvertrag für die schwarz-gelbe Bundesregierung ohne Gegenstimme beschlossen. Die Bundestagsabgeordnete Dr. Birgit Reinemund und ihr Pressesprecher Jens Brandenburg haben für den Kreisverband Mannheim teilgenommen. „Der Vertrag hat eine deutliche liberale Handschrift mit kräftigen Steuerentlastungen, einer besseren Bildungs-, Forschungs-, …
FDP-Fraktion freut sich über Nachwuchs
Caroline Franziska erblickte bereits am 30.09.2009 um 23:59 Uhr das Licht der Welt. Der stadträtliche Nachwuchs wog stattliche 4.140 Gramm bei einer Größe von 56 cm. „Wir sind unsagbar glücklich und dankbar über die Geburt unserer Tochter“ verkündeten die stolzen Eltern, Stadträtin Birgit Sandner-Schmitt und ihr Mann Christian Sandner. Die …
Heftige Kritik an Vergabeentscheidung beim Mensa-Essen
Auf großes Unverständnis stößt – nicht nur – bei den Liberalen, dass der Gemeinderat die Vergabe für das neue Mensa-Essen in der IGMH-Schule ohne jegliche Ausschreibung beschloss. „Wir gönnen jedem Kind ein gutes und gesundes Mittagessen in der Schule. Doch wenn die Stadt in Zukunft einen Mittagstisch mit über 100.000 …